Kölle, chapeau!

Glosse

Niedergestreckt die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Menschenwürde, die Gleichheit vor dem Gesetz, der Schutz vor übler Nachrede, die Gewaltfreiheit!

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Im Elfenbeinturm der Israelkritik

Kommentar

Den Staat Israel zu kritisieren ist verboten und ein Tabu. Nur die mutigsten Menschen wagen das - in ständiger Angst, mundtot oder gar tot gemacht zu werden. Warum?

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Schwarzweiß

Deutschland geht zu zögerlich gegen den Rassismus im eigenen Land vor», das meint der UNO-Ausschuss für die Beseitigung von Rassendiskriminierung (CERD) in seinem aktuellen Bericht zur Lage in Deutschland. Die UNO vergibt die Note «Ungenügend»...

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Note: Ungenügend

UNO-Bericht konstatiert: Deutschland muss mehr gegen Rassismus tun

Rassistisch und antisemitisch motivierte Übergriffe sind in Deutschland allmonatliche Realität. Dazu kommt unsensibles Verhalten seitens der staatlichen Behörden im Alltag. So werden Opfer gleich mehrfach diskriminiert. Ein aktueller UNO-Bericht rügt das zögerliche Vorgehen Deutschlands bei der Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

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Unrechtspraxis anno 2008

Russische NS-Opferrenten werden mit Leistungen der deutschen Sozialhilfe verrechnet

Juden, die aus der ehemaligen UdSSR nach Deutschland immigriert sind, werden seit Kurzem die Renten des russischen Staates auf Leistungen des deutschen Sozialamts angerechnet. Diese Regelung stürzt viele russisch-jüdische Bezieher von deutscher Sozialhilfe in schwere wirtschaftliche Nöte.

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Es wächst zusammen, was zusammengehört

Kommentar zum «Anti-Islamisierungskongress» am 20.09.2008 in Köln

Der «Anti-Islamisierungskongress», zu dem die rechtsradikale Lokalpartei PRO KÖLN für den 20.9. aufruft, ist mehr als nur ein lokales Ereignis. Hier tritt eine neue Achse des europäischen Rechtsextremismus in die Öffentlichkeit.

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Mobilmachung von Kriegern und Kriechern

Die neuen Nazis schwanken zwischen Anpassung und Widerstand

Am 6. September wird marschiert. Zum vierten Mal grölen in Dortmund etliche hundert, vielleicht tausend Neonazis ihre Parolen zum «Antikriegstag».

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«Längerfristig Iran als Partner betrachten»

Die «JZ» im Gespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Hans-Ulrich Klose (SPD)

Herr Klose, Sie waren kürzlich zu einem längeren Aufenthalt in Israel. Welche Eindrücke nahmen Sie mit?

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Die volle Härte des Gesetzes

Wie die Neuregelung des Zuwanderungsgesetzes menschliches Leid verursacht

Wäre Anatolij P. zu Zeiten der alten gesetzlichen Regelung, also vor dem 1. Januar 2005 gekommen, längst wäre er - wie Hunderttausende andere - mehr oder weniger in Deutschland angekommen. Da der 64-jährige Ukrainer jedoch bis vor kurzem seine schwerstkranke, inzwischen verstorbene Mutter pflegte, konnte er nicht weg aus der alten Heimat. Und weil nun die neue Regelung in Kraft ist, soll es für ihn mit der Einreise vorbei sein.

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Keine Angst vor Pornographie

Glosse zum Rechtsstreit Broder gegen Hecht-Galinski

Früher ging Henryk M. Broder feingeistigen Themen nach. «Wer hat Angst vor Pornographie? » fragte er etwa in seinem ersten Buch, das 1970 im Verlag von Abraham Melzer erschien. Broder beschrieb Jahre später, er sei damals derart froh über das Erscheinen des Bandes gewesen, dass er vergessen habe, seinen Freund und Verleger Abi um ein Honorar zu ersuchen.

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